Allgemeine Nutzungsbedingungen für Blogger

Mit der Registrierung als Blogger bei trusted blogs akzeptieren Sie die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Onlineplattform trusted blogs.

Für die Nutzung der Onlineplattform trusted blogs (im Folgenden „Onlineplattform“ genannt) und das Nutzungsverhältnis zwischen der trusted blogs GmbH, Konsul-Smidt-Straße 24, 28217 Bremen, (im Folgenden trusted blogs genannt) und dem Blogger gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bloggers finden selbst bei Kenntnis von trusted blogs keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2.1. trusted blogs verwaltet und betreibt die Onlineplattform, auf welcher Blogger Auszüge aus ihren Blogposts veröffentlichen und sich für Kampagnen von Unternehmern registrieren können. trusted blogs stellt dem Blogger die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Onlineplattform zur Verfügung.

2.2. trusted blogs ist bemüht, dem Blogger die Onlineplattform ununterbrochen zur Verfügung zu stellen. Es besteht jedoch kein Anspruch des Bloggers auf eine unterbrechungsfreie Nutzung der Onlineplattform. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- und Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von trusted blogs liegen (z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Onlineplattform führen.

Die Verantwortlichkeit von trusted blogs ist auf die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Onlineplattform beschränkt.

Der Blogger ist für alle eingestellten Blogbeiträge selbst verantwortlich. trusted blogs nimmt auf die Inhalte der Blogbeiträge keinen Einfluss und führt weder eine Kontrolle noch eine Überwachung der vom Blogger eingestellten Inhalte durch. trusted blogs übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für diese Inhalte.

4.1. Die Nutzung der Onlineplattform von trusted blogs als Blogger setzt eine Registrierung mit Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung ist kostenlos.

4.2. Im Rahmen der Registrierung muss der Blogger die vorgegebenen Pflichtfelder vollständig ausfüllen und seine Kontaktdaten angeben. Der Blogger kann seine Kontaktdaten jederzeit in seinem Nutzerkonto einsehen, bearbeiten und ändern.

4.3. Nach Eingabe der Pflichtdaten und dem Anklicken des Buttons „Registrieren“ werden die vom Blogger eingegebenen Daten an trusted blogs übermittelt. Durch das Klicken des Buttons gibt der Blogger ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Onlineplattform ab. Nach Übermittlung der eingegebenen Daten versendet trusted blogs zur Bestätigung, dass die Registrierung seitens des Bloggers erfolgt ist, und zum Abschluss der Registrierung eine Email (Registrierungsbestätigung) an die vom Blogger angegebene Emailadresse. Der Blogger bestätigt durch Anklicken des enthaltenen Links, dass er der tatsächlich Berechtigte ist (sog. Double Opt-In-Verfahren) und schließt die Registrierung ab.

4.4. Die Registrierung kann nur abgeschlossen werden, wenn der Blogger durch Klick auf die vorgesehene Checkbox diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zustimmt.

4.5. Der Vertrag über die kostenlose Nutzung der Onlineplattform kommt durch Freischaltung des Nutzerkontos durch trusted blogs zustande. Der Blogger kann die gespeicherten Vertragsdaten jederzeit in seinem Nutzerkonto einsehen. trusted blogs behält sich das Recht vor, Bloggern ohne Angaben von Gründen die Nutzung der Onlineplattform zu verweigern.

4.6. Im Rahmen der Registrierung wählt der Blogger ein Passwort zur Sicherung seines Nutzerkontos. Der Blogger ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Benutzung der Zugangsdaten ist ausschließlich dem angemeldeten Blogger gestattet. Die Haftung des Bloggers für eine Fremdnutzung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

5.1. Der Blogger ist verpflichtet, bei der Registrierung richtige Angaben zu machen und trusted blogs Änderungen seiner Pflichtdaten unverzüglich anzuzeigen.

5.2. Der Blogger ist verpflichtet, bezahlte oder durch geldwerte Vorteile gesponsorte Blogbeiträge für den Leser erkennbar als Werbung oder durch einen Sponsorenhinweis zu kennzeichnen.

5.3. Der Blogger verpflichtet sich, in seinem Blog ständig ein Impressum verfügbar zu halten, das den gesetzlichen Anforderungen entspricht.

5.4. Die Onlineplattform darf nicht missbräuchlich genutzt werden. Der Blogger verpflichtet sich, keine anstößigen oder gesetzeswidrigen Inhalte zu veröffentlichen und die Onlineplattform insbesondere nicht zu missbrauchen für

5.4.1. Verleumdung, Beleidigung, Belästigung, Stalking, Bedrohung oder eine anderweitige Verletzung der Gesetze;

5.4.2. Veröffentlichung von Inhalten oder Hinweisen auf Inhalte, die zu Straftaten anleiten, rassistisch, volksverhetzend, gewaltverherrlichend oder -verharmlosend, beleidigend, sexuell anstößig, pornografisch, jugendgefährdend oder sonst schädlich und unangemessen sind;

5.4.3. Verbreitung von Inhalten, die Urheber-, Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und/oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen;

5.4.4. Schneeballsysteme, Kettenbriefe, Spamming oder andere unerwünschte Benachrichtigungen;

5.4.5. Behinderung und Einschränkung anderer Blogger bei der Nutzung der Onlineplattform.

5.5. Der Blogger verpflichtet sich, keine Inhalte, Software oder andere Dateien mit Viren oder anderen schädlichen Komponenten über die Onlineplattform zu verbreiten oder zu übermitteln.

5.6. Es ist dem Blogger untersagt, Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität der Onlineplattform zu beeinträchtigen.

6.1. Der Blogger ist berechtigt, das trusted blogs-Logo in seinen Blog einzubinden.

6.2. Nach einer Kündigung des Vertrages über die kostenlose Nutzung der Onlineplattform ist der Blogger nicht mehr berechtigt, das trusted blogs-Logo in seinen Blog einzubinden.

7.1. trusted blogs ist bei einem Verstoß gegen die Pflichten nach Ziff. 5 dieser Nutzungsbedingungen und/oder bei Bestehen konkreter Anhaltspunkte für einen solchen Verstoß berechtigt, Blogbeiträge und sonstige Inhalte zu überprüfen, zu deaktivieren und ohne vorherige Ankündigung im eigenen Ermessen zu sperren.

7.2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Pflichtverletzungen des Bloggers, kann trusted blogs das Nutzerkonto des Bloggers vorübergehend oder dauerhaft sperren. Der Blogger wird von trusted blogs über die Sperrung, den Grund der Sperrung sowie die Möglichkeiten einer Entsperrung informiert.

Das Urheberrecht an den eingestellten Blogbeiträgen und sonstigen Inhalten verbleibt beim jeweiligen Blogger. Der Blogger räumt trusted blogs aber unentgeltlich das übertragbare, nicht-ausschließliche, räumlich unbegrenzte sowie zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertragsverhältnisses befristete Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung der Blogbeiträge und sonstigen Inhalte ein.

Im Falle der Mangelhaftigkeit der Onlineplattform stehen dem Blogger die gesetzlich vorgeschriebenen Gewährleistungsrechte zu.

10.1. trusted blogs haftet für Schäden, die aus der Nutzung der Onlineplattform resultieren, nur innerhalb folgender Grenzen:

10.1.1. bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe;

10.1.2. bei leichter Fahrlässigkeit nur in Fällen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Blogger vertrauen darf) und nur in Höhe des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, unmittelbaren und vertragstypischen Schadens, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird;

10.1.3. in sonstigen Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen.

10.2. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei der gesetzlichen Haftung bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.3. trusted blogs bleibt der Einwand des Mitverschuldens des Bloggers unbenommen.

10.4. Die Haftungsbeschränkungen und –ausschlüsse gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von trusted blogs.

11.1. Der Blogger stellt trusted blogs von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Blogger auf der Onlineplattform eingestellten Blogbeiträge und sonstigen Inhalte geltend machen. Der Blogger stellt trusted blogs ferner von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Onlineplattform durch den Blogger geltend machen. Der Blogger übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung bzw. Anspruchsabwehr. Weitergehende Rechte sowie Schadensersatzansprüche von trusted blogs bleiben unberührt.

11.2. Dem Blogger steht das Recht zu, nachzuweisen, dass trusted blogs tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Bloggers gelten nicht, soweit dieser die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

trusted blogs erhebt, verarbeitet, speichert und nutzt personenbezogene Daten des Bloggers unter Einhaltung der Datenschutzgesetze der Bundesrepublik Deutschland und der Datenschutzbestimmungen der Europäischen Union. Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung, -speicherung und -nutzung können jederzeit über den Button „Datenschutz“ abgerufen werden. Es gilt die Datenschutzerklärung in der jeweils gültigen Fassung.

13.1. Der Vertrag über die kostenlose Nutzung der Onlineplattform ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

13.2. Der Blogger kann das Nutzungsvertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung durch Löschen seines Nutzerkontos kündigen.

13.3. Die Kündigung durch trusted blogs erfolgt nach einer Ankündigung per eMail ebenfalls durch Löschung des Nutzerkontos des Bloggers durch trusted blogs.

14.1. trusted blogs behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu aktualisieren und zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen wie beispielsweise der Änderung der Gesetzeslage oder der Marktgegebenheiten notwendig ist und der Blogger hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. trusted blogs informiert die Blogger über die Änderungen durch Benachrichtigung in Textform und veröffentlicht die geänderten Nutzungsbedingungen auf der Onlineplattform. Der Blogger stimmt den geänderten Nutzungsbedingungen durch Weiternutzung der Onlineplattform zu.

14.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von trusted blogs, sofern es sich bei dem Blogger um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

14.3. Es gilt deutsches Recht. Sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt, gilt das Recht am Wohnsitz des Bloggers.

14.4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

14.5. Der Blogger kann die Nutzungsbedingungen jederzeit über den auf der Onlineplattform erreichbaren Link „Nutzungsbedingungen“ abrufen, einsehen, ausdrucken sowie herunterladen.

14.6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 01.09.2016