meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist durch Artikel 5 in unserem Grundgesetz fest verankert. Allerdings erlaubt der Gesetzgeber im zweiten Absatz des Artikels eine Einschränkung eben dieser freien Meinungsäußerung.

Solche Beschränkungen der Meinungsfreiheit können beispielsweise bei Verleumdung, Diskreditierung, (Rassen-) Diskriminierung oder zum Staatsschutz in Kraft gesetzt werden.

Was bedeutet Meinungsfreiheit für eine Demokratie? Wo endet die Meinungsfreiheit, und wer entscheidet darüber?

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