Spiegel Affäre - Sturmgeschütz der Demokratie
vor 6 Monaten
Grün waren sie sich nicht, der damalige Verteidigungsminister, Franz-Josef Strauß, und Spiegel-Herausgeber, Rudolf Augstein. Der Politiker hatte dem ...
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Von der Leyen rechnet nicht mit US-Truppenabzug aus Deutschland
vor 16 Tagen
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht davon aus, dass die in Deutschland stationierten US-Truppen weiterhin im Lande bleiben. ...
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Österreich fordert EU-Soldaten für Außengrenzenschutz
vor 28 Tagen
Österreich fordert zum Schutz der europäischen Außengrenzen künftig auch EU-Soldaten einzusetzen. „Aus meiner Sicht muss das Mandat von Frontex so ...
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Staatsrechtler Scholz fordert tiefgreifende Reform des Asylrechts
vor 2 Monaten
Der Staatsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hat eine tiefgreifende Reform des deutschen Asylrechts gefordert. Er empfehle, ...
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Guttenberg wirft Merkel in Syrien-Politik „billige Ausreden“ vor
vor 3 Monaten
Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Bundesregierung wegen ihres Verhaltens im Syrien-Konflikt scharf ...
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Großbritannien bezeichnet Luftschläge als „erfolgreich“
vor 3 Monaten
Großbritannien ist mit dem gemeinsam mit den USA und Frankreich durchgeführten Luftschlag auf Ziele in Syrien zufrieden. Es sei eine „hoch ...
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Hirte wird neuer “Mr. Wirtschaft” der Unionsfraktion
vor 5 Monaten
Die Vorsitzenden der Landesgruppen und soziologischen Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich auf eine Neubesetzung wichtiger ...
Spiegel Affäre – Sturmgeschütz der Demokratie
vor 6 Monaten
Grün waren sie sich nicht, der damalige Verteidigungsminister, Franz-Josef Strauß, und Spiegel-Herausgeber, Rudolf Augstein. Der Politiker hatte dem ...
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Wehrbeauftragter will deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben
vor 6 Monaten
Kurz vor Beginn der Sondierungen zwischen Union und SPD dringt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), auf eine deutliche ...
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Forscher erwarten keine “Österreichisierung” der deutschen Politik
vor 6 Monaten
Nach Einschätzung von Experten wird der Einzug der rechtspopulistischen FPÖ in die Regierung in Österreich keine nennenswerten Auswirkungen auf die ...
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Außenminister beklagt Fehlinvestition in EU-Verteidigungsetats
vor 8 Monaten
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat hohe Fehlinvestitionen bei den Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedstaaten angeprangert und sich mit ...
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Israelische Regierung drängt auf Kauf weiterer deutscher U-Boote
vor 9 Monaten
Die israelische Regierung drängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), den Verkauf von drei weiteren deutschen U-Booten möglichst bald zu genehmigen. ...
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Österreich wertet Pariser Flüchtlingsgipfel als Wende in EU-Politik
vor 10 Monaten
Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Paris am Montag bedeuten nach Ansicht von Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) eine ...
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Russisches Militär übt deutlich häufiger als die Nato
vor 10 Monaten
Russland hat seit 2015 deutlich mehr Militärübungen abgehalten als die Nato und ihre Staaten in Europa. Das geht aus einer Datenauswertung der ...
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Bulgarien will Grenzschutz gegen Flüchtlinge verstärken
vor 11 Monaten
Bulgarien will den Schutz seiner Grenzen massiv ausbauen. „Zur Stärkung unseres Grenzschutzes werden wir künftig verstärkt das Militär einsetzen“, ...
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Korea-Konflikt: Gabriel fürchtet viele Tote in Seoul und Tokio
vor 11 Monaten
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) fürchtet viele Todesopfer „in Seoul und sogar bis nach Tokio“, sollte es zu einer militärischen Eskalation ...
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Russland und Iran unterlaufen Sanktionen
vor 11 Monaten
Russland und der Iran verstoßen laut eines Zeitungsberichts gemeinsam gegen die UN-Resolution 2231, welche die Lieferung und Wartung schwerer, ...
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Verteidigungsministerium bekommt mehr Personal
vor 11 Monaten
Das Bundesministerium der Verteidigung bekommt mehr Personal: Aufgrund der gewachsenen Aufgaben werden künftig 2.500 statt bisher 2.000 Dienstposten ...
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Hellmich für Ablösung von der Leyens nach der Wahl
vor 11 Monaten
Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), plädiert für einen personellen Neuanfang an der Spitze des ...
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Ex-Verteidigungsminister Rühe fordert mehr Härte im Konya-Streit
vor einem Jahr
Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat im Streit um Besuche auf dem NATO-Stützpunkt Konya mehr Härte von der Bundesregierung und ...