Erste Lesung zum Kommunalabgabengesetz: FREIE WÄHLER fordern ...
vor 3 Tagen
Aiwanger: CSU-Gesetz kommt über Kernforderung nicht hinaus München. Im Vorfeld der morgigen ersten Lesung zum Gesetz der CSU zur Abschaffung der ...
Erste Lesung zum Kommunalabgabengesetz: FREIE WÄHLER fordern ...
vor 3 Tagen
Aiwanger: CSU-Gesetz kommt über Kernforderung nicht hinaus München. Im Vorfeld der morgigen ersten Lesung zum Gesetz der CSU zur Abschaffung der ...
Stephan Holowaty: Wer nicht frei entscheiden kann, kann nicht ...
vor 4 Monaten
In seiner Rede zu TOP 4 (Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge/ Änderung des Kommunalabgabengesetzes) erklärt der ...
Beate Raudies zu TOP 4: Politische Zechprellerei in Gesetzesform
vor 4 Monaten
- Es gilt das gesprochene Wort! - Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 4: Aufhebung der Erhebungspflicht für ...
Gerechteres Straßenausbeitragsrecht ist jetzt gesetzlich in Kraft ...
vor 9 Monaten
Ermessen der Gemeinden wird gestärkt „Mit der nun im Gesetz- und Verordnungsblatt erfolgten Veröffentlichung des Gesetzes zur Änderung des ...
Landesregierung schafft Bürokratiemonster und greift ...
vor einem Jahr
Hannover. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd-Carsten Hiebing, kritisiert den von der rot-grünen Landesregierung ...
Rede Belit Onay zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
vor einem Jahr
- Es gilt das gesprochene Wort - Rede-Stichpunkte: 2. Beratung des NKAG Die Reform des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes ist ein ...
Kommunalabgabengesetz bleibt politisches und moralisches Problem
vor einem Jahr
Die Fraktion DIE LINKE lud am 17. Februar in Kooperation mit dem Bildungsverein kommunalpolitisches Forum Sachsen-Anhalt e.V. zu einem Fachgespräch ...
Normenkontrollantrag zurückgewiesen - weiterhin Einsatz für Novelle ...
vor einem Jahr
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Paragraph 18, Absatz 2 des Kommunalabgabengesetzes, ergo in der strittigen Frage nachträglich ...
FDP will konsequente und gerechte Regelung zu Straßenausbaubeiträgen ...
vor einem Jahr
In seiner Rede zu TOP 10 (Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher ...
Beate Raudies zu TOP 10: Verzicht auf Erhebung von Anliegerbeiträgen ...
vor einem Jahr
- Es gilt das gesprochene Wort! - Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 10, Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes ...
Straßenausbaubeiträge: CDU blockiert zeitnahe bürgerfreundliche Lösung
vor einem Jahr
„Mir ist völlig unverständlich, dass die CDU-Fraktion die Aufnahme des Gesetzentwurfes der Landesregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes ...
Überflüssig und handwerklich schlecht gemacht
vor einem Jahr
CDU lehnt geplante Änderung des Kommunalabgabengesetzes ab Hannover. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd-Carsten ...
Änderung des Kommunalabgabengesetz offenbart schwere rechtsstaatliche ...
vor einem Jahr
Zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes äußert sich die Spitzenkandidatin der FDP M-V,Cécile BONNET-WEIDHOFER: Dass diese Änderung erforderlich ...
Sondersitzung des Landtags – Kommunales Abgabengesetz
vor einem Jahr
„Ermöglichen Lösungen vor Ort“ Statements des kommunalpolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister, zum Kommunalen ...
Abwasserstreit ist bis zur Sommerpause lösbar
vor einem Jahr
Zur Ankündigung der Landesregierung, mittels einer Novellierung des Kommunalabgabengesetzes den Streit um Abwassergebühren im Land beilegen zu ...
Schluss mit dem Hin und Her bei den kommunalen Abgaben!
vor 2 Jahren
Cecile Bonnet (Foto: FDP-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern) Anlässlich der aktuellen Landtagsdebatte über das Kommunalabgabengesetz (KAG M-V) ...
Wenn es das überflüssige Bundesgesetz nicht gäbe, gäbe es auch keine ...
vor 2 Jahren
In seiner Rede zu TOP 7 (Änderung Kommunalabgabengesetz) erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver ...