1.194 Beiträge aus 1 Blog

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Bayerisches Blindengeldgesetz: Fahn fordert gleichberechtige ...

Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Hans Jürgen Fahn, inklusionspolitischer ...

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FREIE WÄHLER lehnen Gesetzentwurf zum Polizeiaufgabengesetz ab

Streibl: Bürgerrechte werden zugunsten einer imaginären Sicherheit geopfert München. Die CSU hat es derzeit besonders eilig: Heute hat die ...

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Bauer zum GBW-Untersuchungsausschuss: Gab es wirklich keine ...

Zur Einsetzung des GBW-Untersuchungsausschusses heute im Bayerischen Landtag erklärt Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Abgeordneter der FREIE ...

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Fahn: FREIE WÄHLER setzen sich für Öffnung der Förderschulen ein

Zum Gesetzentwurf betreffs „Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen – Erweiterung der bestehenden Möglichkeiten ...

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Gottstein zur Aktuellen Stunde heute im Bayerischen Landtag: Keine ...

Zur Aktuellen Stunde „Das Beste für Bayerns Familien“ im Bayerischen Landtag übersenden wir Ihnen ein Statement von Eva Gottstein, frauenpolitische ...

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Gottstein zur Kriminalitätsstatistik: Staatsregierung soll aktuelle ...

Zum Bericht des Innenministers Herrmann über die „Polizeiliche Kriminalitätsstatistik des Freistaats Bayern für das Jahr 2017“ im Bayerischen Landtag ...

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Hanisch: Fehlende Einkaufsmöglichkeiten vor Ort machen die ...

Zur Anhörung „Sicherung der wohnortnahen Versorgung in der Kommune“ im heutigen Landtagsinnenausschuss übersenden wir Ihnen ein Statement von Joachim ...

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FREIE WÄHLER wollen Kitze mit moderner Technik retten – CSU lehnt ab

Herz: Drohneneinsätze hilfreich für den Tierschutz München. Rehkitze leben gerade jetzt gefährlich: Versteckt im hohen Gras werden sie von ...

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Erfolg für die FREIEN WÄHLER und alle Betroffenen: Gesetzentwurf für ...

Vetter: Hilfe statt Stigmatisierung München. „Auf massiven Druck der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, von Verbänden und Betroffenen, konnte die ...

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Aiwanger: Selbstanzeigen von Flüchtlingen wegen Terrormitgliedschaft ...

Zur Meldung „Bisher 89 Selbstanzeigen von Flüchtlingen wegen Terrormitgliedschaft“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Hubert Aiwanger, ...

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FREIE WÄHLER luden zum 5. Bayerischen Kommunalkongress in München

Rückabwicklung von ‚Strabs‘-Bescheiden: Hanisch beharrt auf Stichtag 1. Januar 2014 München. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, ...

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Aiwanger: Lügen um GBW-Verkauf endlich aufklären

Zur Meldung „Opposition macht Weg für GBW-Untersuchungsausschuss frei“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE ...

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FREIE WÄHLER fordern Sicherstellung der Lehrkräfte- und ...

Piazolo: In Bayern fallen jede Woche rund 230.000 Unterrichtsstunden aus München. Knapp neun Prozent des planmäßigen Unterrichts an Bayerns Schulen ...

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Oppositionsfraktionen bringen Untersuchungsausschuss GBW auf den Weg ...

Was geschah wirklich beim skandalösen Verkauf von 32.000 staatlichen Wohnungen? München. Die Oppositionsfraktionen SPD, FREIE WÄHLER und Grüne haben ...

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Streibl: Wiedereinführung des Bayerischen Obersten Landesgerichts ...

Zur Meldung „Söder will Bayerisches Oberstes Landesgericht wieder einführen“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Florian Streibl, ...

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Dritter Nationalpark auf Eis gelegt – Aiwanger: CSU löst Probleme, ...

Zur Meldung „Söder legt Pläne für dritten Nationalpark auf Eis“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER ...

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FREIE WÄHLER zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus ...

Aiwanger: Söders Politik ist unseriös! Hubert Aiwanger (Foto: FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag) München. „Bayern hat viele ...

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Bauer fordert bessere ambulante und stationäre Versorgung in der ...

Zum Bericht des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zur Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bayern im Gesundheitsausschuss des Bayerischen ...

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FREIE WÄHLER sehen Fehleinschätzung der CSU beim Wolf

Aiwanger: Wölfe in Rudelstärke bringen in Bayern inakzeptable Probleme Hubert Aiwanger (Foto: FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Bayerischen ...

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Erste Lesung zum Kommunalabgabengesetz: FREIE WÄHLER fordern ...

Aiwanger: CSU-Gesetz kommt über Kernforderung nicht hinaus München. Im Vorfeld der morgigen ersten Lesung zum Gesetz der CSU zur Abschaffung der ...