die-gruenen-bundestagsfraktion

LandesPresseDienst

Planungsbeschleunigung: Bürgerbeteiligung und Naturschutz drohen ...

Verkehrsminister Dobrindt hat heute die Ergebnisse des so genannten Innovationsforums Planungsbeschleunigung vorgestellt. Dazu erklärt Stephan Kühn, ...

LandesPresseDienst

NATO: Erhöhung der Militärausgaben ist der falsche Weg

Anlässlich des NATO-Gipfels in Brüssel am 25. Mai 2017 erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und in der Parlamentarischen ...

LandesPresseDienst

Klima: Merkel hätte Trump kontern müssen

Zum Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel beim Petersburger Klimadialog und zur OECD Studie über Klimainvestitionen erklärt Annalena Baerbock, ...

LandesPresseDienst

Rückkehrrecht auf Vollzeit: Versprochen und gebrochen

Zu der Meldung, dass das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rückkehrrecht auf Vollzeit nicht mehr umgesetzt wird, erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin ...

LandesPresseDienst

Griechenland: Schäuble muss Blockadehaltung bei Schuldenerleichterung ...

Anlässlich des Treffens der Eurogruppe erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik, und Manuel Sarrazin, Sprecher für ...

LandesPresseDienst

Deutschlandstipendien: Schwach gestartet und stark nachgelassen

Zur heute erschienenen Förderstatistik 2016 des Statistischen Bundesamts, demnach nur 0,9 Prozent der Studierenden Deutschlandstipendien erhalten, ...

LandesPresseDienst

Rouhani darf die Hoffnung der Menschen nicht enttäuschen

Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl im Iran erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Mit der Wiederwahl Hassan Rouhanis haben die ...

LandesPresseDienst

Radverkehr: Dobrindt sorgt für mieses Klima

Zu den Ergebnissen des ADFC-Fahrradklimatests 2016 erklärt Matthias Gastel, Mitglied im Verkehrsausschuss: Beim Radverkehr in Deutschland herrscht ...

LandesPresseDienst

Happy Birthday, Natura 2000

Zum Natura 2000-Tag und dem 25-jähigen Geburtstag ihres Beschlusses am Sonntag, den 21.05. erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für ...

LandesPresseDienst

Bei Antibiotika-Resistenzen konsequent und schnell handeln

Zum heute beginnenden G20-Gesundheitsministertreffen, erklären Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik, und Kordula Schulz-Asche, Sprecherin ...

LandesPresseDienst

Gentechnik: Totalversagen der Bundesregierung

Zum gescheiterten Genmais-Gesetz erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und ...

LandesPresseDienst

Studie ist ein Weckruf: Zivilgesellschaft stärken, ...

Zu den Ergebnissen der aktuellen Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung zu Ursachen des Rechtsextremismus in Ostdeutschland erklärt ...

LandesPresseDienst

Anton Hofreiter zur Bund-Länder-Finanzreform und zur Privatisierung ...

Zur Bund-Länder-Finanzreform und die Debatte zur Privatisierung von Autobahnen erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Die Kuh ist nicht ...

LandesPresseDienst

Umverteilung umsetzen statt neuer Planspiele zur Abschottung

Zum heutigen Treffen der EU Justiz- und Innenminister erklärt Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Es ist unfassbar, wie der ...

LandesPresseDienst

Attac und die Gemeinnützigkeit: Klärung nicht auf die lange Bank ...

Zur Beschwerde des Finanzamts Frankfurt vor dem Bundesgerichtshof mit der Folge, dass Attac weiter ohne Gemeinnützigkeit ist, erklärt Lisa Paus, ...

LandesPresseDienst

Facebook und WhatsApp entflechten!

Anlässlich der Medienberichte über die Verhängung eines Millionen-Bußgeldes gegen Facebook wegen der WhatsApp-Übernahme erklären Katharina Dröge, ...

LandesPresseDienst

Katrin Göring-Eckardt zu den neuen Erkenntnissen im Fall Anis Amri

Forderung nach Parlamentarischem Untersuchungsausschuss Zu den neuen Erkenntnissen im Fall Anis Amri und zur Forderung der Grünen ...

LandesPresseDienst

Anton Hofreiter zur Maut-Entscheidung der EU- Kommission

Zur Entscheidung der EU- Kommission, das Maut-Verfahren gegenüber Deutschland einzustellen, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Wir ...

LandesPresseDienst

Kein automatischer Informationsaustausch mit Panama: Schäuble ...

Zur Ankündigung den steuerlichen Informationsaustausch mit Panama lediglich bilateral zu verhandeln, erklärt Dr. Thomas Gambke MdB, ...

LandesPresseDienst

Union und SPD überlassen Jugend- und Verbraucherschutz dem Dealer

Anlässlich der abschließenden Beratung über den grünen Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes im Ausschuss für Gesundheit erklären Katja Dörner, ...