5.487 Beiträge aus 109 Blogs

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Bystron: Keine EU-Erweiterung am Westbalkan – EU braucht Reformen, ...

Bei dem Treffen der Bundeskanzlerin Merkel mit dem Ministerpräsident der Republik Albanien Edi Rama in Berlin wurde der „Stand der EU-Annäherung ...

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Cotar: Merkels neue Digitalchefin - Viele Köche verderben den Brei

Merkel macht Eva Christiansen zur Digitalchefin. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar ist das Agieren der Kanzlerin in Sachen Digitalpolitik ...

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Haug: Es darf nicht sein, dass sich Asylbewerber eigenmächtig ...

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jochen Haug weist anlässlich jüngster Veröffentlichungen des Europäischen Statistikamtes Eurostat auf den enormen ...

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Müller: Passauer Neue Presse gibt wegen Falschdarstellungen ...

Im Streit um mediale Falschdarstellungen konnte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller aus Traunstein/Berchtesgaden erfolgreich gegen die ...

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Joachim Paul (AfD): Trier braucht Denkmal für Kommunismus-Opfer

Joachim Paul;Quelle: Alternative für Deutschland – Landesverband Rheinland-Pfalz Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz thematisiert als ...

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Droese: Köpping ist an Naivität nicht zu übertreffen

Sachsen will möglichen antisemitischen Haltungen bei muslimischen Zuwanderern durch verstärkte Aufklärung begegnen. "Ich halte das im Moment für ...

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Alice Weidel: Altmaiers Jubeltöne sind absolut fehl am Platze

Zur Vorstellung der Frühjahrsprojektion durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen ...

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Bernhard: Wissenschaftlich nicht fundierte Grenzwerte gefährden ...

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Überprüfung der europäischen NO2-Grenzwerte beantragt, die seit 2010 in deutschen Städten zur ...

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Verschobene Verfassungsänderung: Opposition hat heute gut funktioniert

Zur verschobenen Verfassungsänderung im Zuge der Debatte um die Anpassung von Regelungen an die Europäische Datenschutz-Grundverordnung erklärt der ...

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Schwesigs Russland-Freundlichkeit nur scheinheilig

Zum abgelehnten Änderungsantrag der AfD-Fraktion, russisch-orthodoxe Kirchenvertreter zu der Expertenkommission zur Prüfung des Bestattungsrechts ...

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Straßenausbaubeiträge: Abgaben-Zwang vor dem Ende

Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, die gesetzlich festgeschriebene Pflicht von Kommunen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzuschaffen, wurde ...

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Dr. Jan Bollinger (AfD): Gute Rahmenbedingungen für Handwerk und ...

Dr. Jan Bollinger;Quelle: Alternative für Deutschland – Landesverband Rheinland-Pfalz Anlässlich der aktuellen Debatte im Landtag Rheinland-Pfalz ...

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Brandner: Bundesregierung völlig kenntnislos bei Ein- und Ausreisen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat sich die Anzahl der von ...

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Alice Weidel: Keine Subventionen für Ditib, keine Visa für Ditib-Imame

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert Medienberichte, denen zufolge allein im letzten Jahr 350 Imame von ...

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Dr. Sylvia Groß (AfD): „Ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz ...

Dr. med. Sylvia Groß;Quelle: Alternative für Deutschland – Landesverband Rheinland-Pfalz In der aktuellen Debatte am 25.04.2018 beschäftigt sich ...

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DDR-Unrecht: Gedenktag für Opfer offenbar als überflüssig erachtet

Der Gesetzentwurf der AfD-Faktion, einen Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts einzuführen, wurde in der heutigen Landtagssitzung abgelehnt. Dazu ...

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Alice Weidel: Kreuze in bayerischen Behörden - Typische Symbolpolitik ...

In bayerischen Behörden sollen künftig in den Eingangsbereichen „deutlich wahrnehmbar“ Kreuze angebracht werden. Damit will die Bayerische ...

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Muhsal zur GEW-Demo: Lehrer müssen entlastet werden

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Thüringen hält heute vor dem Thüringer Landtag eine Kundgebung ab. Nachdem Brandenburg, Berlin und ...

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Cotar: Barleys "Pluralismusgebot" - die Wiederauferstehung des ...

Bundesjustizministerin Katarina Barley will eine sogenannte "Pluralismus"-Pflicht für soziale Netzwerke. Joana Cotar, Bundestagsabgeordnete und ...

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Gauland: SPD hat beim Familiennachzug Bezug zur Realität verloren

Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl von ...